Bettina Stark-Watzinger (FDP) soll neue Bundesministerin für Bildung und Forschung werden

Die Rheinische Post sieht sie als "Die neue starke Frau der FDP" und laut Handelsblatt kommt ihre sachliche, unaufgeregte Art gut bei den Liberalen an. Sie könne aber auch austeilen. In der FDP Hessen war sie Generalsekretärin, dann stellvertretende Landesvorsitzende und ist seit März 2021 Vorsitzende. Bettina Stark-Watzinger ist seit 2017 Abgeordnete im Deutschen Bundestag und seit 2020 gehört sie dem Präsidium der Partei an. Im Januar 2020 wurde sie zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Gestern wurde sie im FDP-Bundesvorstand für das Amt der Bundesministerin für Bildung und Forschung vorgeschlagen.

Und was sieht der Koalitionsvertrag für die Bereiche Wissenschaft und Hochschule vor? Die gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung sollen bis 2025 auf 3,5 Prozent des BIP erhöht werden. Damit soll Deutschland ein attraktiver Forschungs- und Innovationsstandort bleiben. Bildung, Forschung und Innovation sind tragende Säulen des gesellschaftlichen Wohlstands und der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit, sie sind von zentraler Bedeutung für die Zukunft. Dadurch entstehen neue Arbeitsplätze, neue Wertschöpfung und neue Lösungen für die gegenwärtig großen Herausforderungen wie Klimawandel und Energiewende, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz oder die Erforschung von Volkskrankheiten.

Weiter beinhaltet der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Hinblick auf Bildung und Forschung folgende Punkte. In der Lehre soll das Finanzvolumen für den "Zukunftsvertrag Lehre und Studium" dynamisiert werden. Hinzu tritt ein Bundesprogramm „Digitale Hochschule“, das in der Breite auch den Ausbau der digitalen Infrastruktur fördern soll. Zusätzliche Mittel sollen für die Exzellenzstrategien zur Verfügung gestellt werden.

In der Forschung wird die Bedeutung von Grundlagenforschung, anwendungsorientierter Forschung und Transfer betont. So ist eine Deutsche Agentur für Transfer und Innovation geplant.

Des Weiteren wurde eine grundlegende Reform des BAföG, die Unterstützung von Open Access, ein wissenschaftsfreundlicheres Urheberrecht und der Bund-Länder-Prozess zur Weiterentwicklung des Kapazitätsrechts angekündigt.

Quelle: Pressemitteilung HRK 11/2021